Sanierung
Sanierungsgebiete in Dossenheim
Aufhebung des bisherigen Sanierungsgebietes „Ortsmitte“
Der Gemeinderat der Gemeinde Dossenheim hat durch ein Verfahren i.S.d. § 37 Abs. 1 S. 2 GemO am 24.03.2020 die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ beschlossen. Das Vorgehen war mit dem Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises abgestimmt. Die Hinweise des Ministeriums für Inneres zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kommunalverfassungsrecht vom 18.03.2020 wurden dabei beachtet.
Die Bau- und Ordnungsmaßnahmen im ehemaligen Sanierungsgebiet sind mittlerweile abgeschlossen und der förderrechtliche Bewilligungszeitraum bereits beendet. Die Sanierungsvermerke können nun aus den jeweiligen Grundbüchern gelöscht werden. Daher und auch im Hinblick auf die Festlegung des neuen Sanierungsgebietes mit Überschneidungsbereichen zum alten Sanierungsgebiet erfolgt die Satzungsaufhebung zeitgleich mit der Neufestlegung eines neuen Sanierungsgebietes.
Die Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ sowie den dazugehörigen Abgrenzungsplan finden Sie in den beigefügten Anlagen.
(Der verkleinert Plan dient lediglich der räumlichen Orientierung)
Neues Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“
Der Gemeinderat der Gemeinde Dossenheim hat durch ein Verfahren i.S.d. § 37 Abs. 1 S. 2 GemO am 24.03.2020 nach Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) die Abgrenzung des neuen Sanierungsgebietes sowie die Sanierungsziele förmlich festgelegt. Das Vorgehen war mit dem Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises abgestimmt. Die Hinweise des Ministeriums für Inneres zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kommunalverfassungsrecht vom 18.03.2020 wurden dabei beachtet.
Die Sanierung „Ortsmitte II“ wird im sogenannten „Klassischen Sanierungsverfahren“, dem Regelverfahren“ durchgeführt. Das heißt, dass die Sanierungsmaßnahme in Anwendung der §§ 152 bis 156a BauGB durchgeführt wird.
Die Satzung der Gemeinde Dossenheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte II“ sowie den dazugehörigen Abgrenzungsplan entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen. Des Weiteren fügen wir die Sitzungsvorlage Nr. 2020/040 sowie den Protokollauszug bei.
(Der verkleinert Plan dient lediglich der räumlichen Orientierung)
Beide Satzungen werden am Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung rechtskräftig.
Die Satzungen sowie alle weiteren Unterlagen sind auf der Homepage der Gemeinde Dossenheim abrufbar.
Fachbereich 2
Planung und Technik
Kontakt
Jörg Ullrich
Fachbereich 2
Planung und Technik
Telefon: 06221 8651-40
E-Mail: joerg.ullrich@dossenheim.de
Kerstin Schmidt
Telefon: 06221 8651-48
E-Mail: kerstin.schmidt@dossenheim.de
Anlagen:
- Sitzungsvorlage GR v. 24.03.2020 (Vorlage-Nr. 2020/040) > pdf
- Aufhebungssatzung „Ortsmitte“ > pdf
- Abgrenzungsplan Aufhebung „Ortsmitte“> pdf
- Bericht VU II „Ortsmitte II“> pdf
- VU II Anlage Pläne zum Bericht > pdf
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte II“ > pdf
- Abgrenzungsplan „Ortsmitte II“ > pdf
- Protokollauszug der GR-Sitzung v. 24.03.2020 zur Vorlage Nr.2020/040 > pdf
- Sanierungsinformation > pdf
Straßensanierung Im Breiten Wingert / Alemannenweg
Die Baumaßnahmen Im Breiten Wingert und im Alemannenweg sind gestartet. Der erste Bauabschnitt, der am 18. Mai begann, betrifft vor allem den Alemannenweg. Die Straße wird zu diesem Zweck voll gesperrt. Ab August/September werden die Arbeiten in der Straße Im Breiten Wingert fortgeführt. Wie zuvor im Frankenweg erfolgt auch hier eine Straßensanierung. Es werden Kanalisations-, Wasserversorgungs-, Gasversorgungs- und Straßenbauarbeiten vorgenommen. Die Arbeiten dauern circa ein Jahr und werden von der Firma Klaus Reimold GmbH aus Gemmingen duchgeführt.
Aufgrund der aktuellen Lage und zur Einhaltung des Infektionsschutzes wurden die Anwohnerinnen und Anwohner von allen Beteiligten in einer gemeinsamen Videokonferenz und mit einem Anschreiben informiert.
Kontakt:
Beate Busch
Telefon: 06221 8651-43
E-Mail: beate.busch@dossenheim.de